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Europäische Verteidigung: Geschwister, wehrt euch gemeinsam!



Symbolische Vatermorde haben eine lange Tradition in der Politik, auch der internationalen. 1989 erschien in Japan ein Buch mit dem kämpferischen Titel “Das Japan, das Nein sagen kann”. Die Autoren des Bestsellers, ein hochrangiger Politiker und ein einflussreicher Wirtschaftsführer, riefen ihre Landsleute auf, nicht irgendjemandem, sondern Amerika Nein zu sagen. Dem Land, das das moderne Japan mitgegründet und auf jeden Fall dauerhaft geprägt und geschützt hat. Womöglich kommt jede erfolgreiche Nation früher oder später auf den Gedanken, sich ausgerechnet von demjenigen abzuwenden, der ihr zu dem Aufstieg verholfen hat. Mehrere Generationen von deutschen linksliberalen Eliten sozialisierten sich politisch mit dem Anspruch, Amerika Nein zu sagen, bevor sie in vielen Fällen Teil des transatlantischen Establishments wurden.

Gerade spielt sich jedoch ein anderes Drama vor unseren Augen ab: symbolischer Kindsmord. Amerika wendet sich von der Welt ab, die es geschaffen hat, und knöpft sich dabei ausgerechnet Deutschland vor. Ob Republikaner oder Demokraten, alle amerikanischen Präsidenten der Nachkriegszeit wussten, dass man den Einfluss in Europa nur erhalten kann, wenn man ihn in Deutschland hat. Das wusste übrigens auch Moskau und hat es bis heute nicht vergessen.

Ein neues europäisches Selbstwertgefühl

Selbst in der Covid-Krise sind sich die entfremdeten Verbündeten nicht nähergekommen. Es ist bemerkenswert, wie unterschiedlich Deutschland und Amerika bisher durch die Pandemie gegangen sind. Während sie das Selbstwertgefühl der Deutschen stärkte, stürzte sie Amerika, die traditionelle Führungsmacht des Westens, in eine gesellschaftliche und politische Krise. Die spannende Frage ist nun, wie sich die Stimmungslage in Politik umsetzt.

Auf der deutschen Seite kann man das ansatzweise erkennen. Das Erfolgsgefühl hat den Deutschen interessanterweise die Augen dafür geöffnet, dass der Erfolg ihnen wenig nützt, wenn andere Länder von der Last der Krise erdrückt werden.  Der sogenannte recovery fund, der ohne den deutschen Beitrag nicht zustande kommen könnte, ist mehr als eine finanzielle Kraftanstrengung. Er ist ein Sprung über den Schatten der eigenen Denkgewohnheiten. Sollte das Programm den Europäern einen Adrenalinstoß geben, könnten wir eines nicht so fernen Tages auch ein neues europäisches Selbstwertgefühl bekommen. Doch selbst wenn es so kommt, und davon sind wir noch weit entfernt, bleiben Stimmungslagen im besten Fall nur eine günstige Voraussetzung für Politik. 

Eine realistische Lagebeurteilung ist nicht weniger wichtig. Amerikas augenblickliche relative Schwäche macht Europa nicht einmal für einen Augenblick stark. Selbst wenn Donald Trump alles falsch macht, bleibt sein Land doch ein begehrter, ja unentbehrlicher Partner für viele Nationen, die ungern China oder Russland als ihre Schutzmächte akzeptieren würden. Japan, Australien oder Südkorea machen sich keine Illusionen über den amerikanischen Präsidenten. Sie sind, anders als er, überzeugte Multilateralisten und werden deshalb gern mit Europa zusammenarbeiten. Allerdings machen sie sich keine Illusionen über die Machtrealitäten. Können wir in Europa uns diesen Luxus leisten? Können wir nicht. Aber diese Nachricht hat noch nicht alle erreicht.

Es ist schon alles und von allen über “mehr Verantwortung” Deutschlands und Europas gesagt worden. Viel geschehen ist noch nicht. Die Frage nach dem deutschen Beitrag zur transatlantischen Verteidigung wurde schon lange vor Trump gestellt und sie wird auch nach der Novemberwahl wiederkehren, unabhängig davon, wer dann gewinnt. Wäre es nicht klüger, sie souverän, als eine europäische Frage zu lösen, anstatt unter dem Druck Washingtons zu handeln oder eben nicht zu handeln?

Schwäche kommt nicht gut an

Peinlich und gefährlich ist die Diskussion, ob Amerika mit dem Abzug eines Teils seiner Truppen Deutschland bestrafen und Polen belohnen will. Man kann sich darüber aufregen, aber nicht wundern: Schwäche kommt nicht gut an. Und Europa sieht in der Welt schwach aus. Deshalb: Wäre es nicht ein Zeichen des europäischen Selbstbewusstseins, wenn Deutschland sich bereit erklärte, einen Teil seines leicht steigenden Verteidigungshaushalts in die Verteidigungsfähigkeiten Polens und der baltischen Staaten zu investieren? Ob es um die Ostseeflotte oder cyber defense ginge, die ganze Region, also auch Deutschland, würde davon profitieren.

Wer die Geschichte kennt, wird die moralische Begründung eines derartigen Beitrags mühelos erkennen.  Politisch würde er Europa ausgerechnet dort einen, wo eine Ost-West-Bruchlinie zu entstehen droht. Dass er auch einen industriellen Integrationseffekt haben könnte, ist ein zusätzliches Argument. Das wichtigste Signal aber wäre: Deutschland und Europa sind politisch innovationsfähig.

Die Bundesrepublik hat in der Covid-19-Krise ihre eigene Stärke entdeckt. Und sie will diese Stärke, auch im eigenen Interesse, für Europa einsetzen, im westlichen und im östlichen Teil der Gemeinschaft. Und was würde Washington zu einem deutschen Beitrag zur Verteidigung Polens und des Baltikums sagen? Selbst wenn Donald Trump die Deutschen dafür lobte, es gäbe keinen Grund, daran zu zweifeln, dass Deutschland und seine östlichen Nachbarn Richtiges tun. Aber keine Sorge: Das Risiko, dass die Deutschen von ihrem Chefkritiker in Washington mit Lob überschüttet würden, hält sich in Grenzen.

Icon: Der Spiegel



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